Die Delegation besuchte vor Ort die Vertretung des Landes Niedersachsen bei der Europäischen Union, den Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR), die Directorate-General Regio (DG Regio) und die Europabüros des Deutschen Landkreistages, der Leibniz-Gemeinschaft und der Region Stuttgart.
Auf Initiative der DASL – Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung gab es ein Treffen für eine stärkere und koordinierte Zusammenarbeit der Akademien, Stiftung und raumplanerischen Interessensverbände. Beteiligt waren neben der DASL, die BAK – Bundesarchitektenkammer, der BDLA – Bund Deutscher Landschaftsarchitekt:innen, der BDA – Bund Deutscher Architektinnen und Architekten, die SRL – Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung, die Stiftung Baukultur und die ARL, vor Ort vertreten durch ihren Präsidenten, Prof. Dr. Axel Priebs.
Der Austausch nahm aktuelle Anforderungen der Politik an die Planung – wie den Wunsch nach Beschleunigung und der Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, sowie die breite Kritik der Fachverbände zu §246e BauGB – zum Anlass, um sich fachlich enger auszutauschen und stärker zu vernetzen, auch um künftig gemeinsam sprechfähiger gegenüber Politik und Öffentlichkeit zu sein.
Mit dem Ausscheiden von Prof. Dr. Rainer Danielzyk als Generalsekretär der ARL übernimmt Prof. Dr. Andreas Klee, langjähriger Leiter der Zentralabteilung der ARL, ab dem 1. März kommissarisch das Amt des Generalsekretärs und alle damit verbundenen Aufgaben und Verantwortlichkeiten in der Geschäftsstelle der ARL.
Als Mitglied des amtierenden Präsidiums hat er bis zum Dienstantritt der Nachfolge von Rainer Danielzyk auch für die ARL insgesamt Leitungsfunktionen inne.
Zur Pressemitteilung
Nach 11 Jahren an der Spitze der Geschäftsstelle und seit 2017 zugleich als Mitglied im Präsidium gibt Prof. Dr. Rainer Danielzyk nach zwei Amtszeiten die Leitung der Geschäftsstelle der ARL ab und kehrt in Vollzeit auf seine Professur für Raumordnung und Regionalentwicklung im Institut für Umweltplanung (IUP) der Leibniz Universität Hannover (LUH) zurück.
Als Mitglied der Akademie (seit 2000) bleibt er aber weiter in der ARL aktiv, u. a. im Informations- und Initiativkreis Regionalplanung und in der Landesarbeitsgemeinschaft Nordrhein-Westfalen. Er wird zudem laufende Drittmittelprojekte und einige der Leibniz-Aktivitäten der ARL weiterführen. Seine Nachfolge wird gerade in einem gemeinsamen Berufungsverfahren mit der Leibniz Universität Hannover ausgewählt.
Neue Fördermaßnahme von BMWSB und BBSR greift Anregungen aus der Stellungnahme des Ad-hoc-Arbeitskreises „Bundesförderinstrument Regionalentwicklung“ der ARL vom 15.05.2020 auf.
Das Bundesbauministerium fördert erstmals die Erarbeitung strategischer Regionalentwicklungskonzepte. Damit sollen Regionen unterstützt werden, tiefgreifende Veränderungen und Herausforderungen wie die Klimaanpassung, sozioökonomischen Strukturwandel, demographischen Wandel und Migration zum Anlass zu nehmen, um zukunftsorientierte, integrative und kooperative Regionalentwicklung zu initiieren.
Für eine Pilotphase von 2024 bis 2026 können sich bis zum 10. März 2024 Träger der Regionalplanung, Landkreise und Kommunalverbände bewerben.
Seit Wochen kritisieren Fachleute die Pläne des Bauministeriums zur Umsetzung des sogenannten "Bau-Turbo"-Paragraf 246e BauGB zur Beschleunigung des Wohnungsbaus.
In Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt und für Projekte mit mehr als sechs Wohneinheiten könnte der neue Paragraf 246e BauGB bewährte Instrumente der Bauleitplanung, der Bodenpolitik sowie der ökologischen und sozialen Stadtentwicklung wie Öffentlichkeitsbeteiligung, Vorgaben zur Nutzungsmischung oder zur Schaffung sozialer Einrichtungen, Auflagen für ökologische Ausgleichsmaßnahmen oder Quoten für den sozialen Wohnungsbau sowie Mietpreisbindungen bis Ende 2026 weitreichend außer Kraft setzen.
(Stand Januar 2024)
Der Ausbau der Windenergie an Land ist eine wichtige Säule für die Energiewende und den Klimaschutz sowie für eine kostengünstige, verlässliche und nachhaltige Energieversorgung Deutschlands. Seit 2022 gibt der Bund Flächenziele zum Ausbau der Windenergie vor: Bis zum Jahr 2032 müssen 2 % des Bundesgebiets für diesen Zweck planerisch gesichert werden. Mit den neuen gesetzlichen Grundlagen – insbesondere dem Windenergieflächenbedarfsgesetz und den Änderungen des Baugesetzbuches sowie des Raumordnungsgesetzes – liegen nun deutlich bessere rechtliche Rahmenbedingungen für die Sicherung von Flächen zur Windenergieerzeugung vor. Zudem hat der Bundesgesetzgeber im Erneuerbare-Energien-Gesetz festgelegt, dass die erneuerbaren Energien als Belang mit Gewichtungsvorrang in die jeweils durchzuführenden Schutzgüterabwägungen einzustellen sind, solange bis die Stromerzeugung im Bundesgebiet nahezu treibhausgasneutral ist und die Errichtung und der Betrieb von Anlagen und Nebenanlagen im „überragenden öffentlichen Interesse“ liegen und der öffentlichen Sicherheit dienen.
In seiner Funktion als Sprecher der Sektion B der Leibniz-Gemeinschaft nahm ARL-Generalsekretär Prof. Dr. Rainer Danielzyk an den Feierlichkeiten am 27.Oktober 2023 anlässlich des Baubeginns des neuen Institutsgebäudes des Leibniz-Instituts für Länderkunde (IfL) in Leipzig teil.
Die Regionale Netzwerkkonferenz zum Förderprogramm „Zukunftsräume Niedersachsen“ fand am 11.09.2023 auf Einladung des Amtes für regionale Landesentwicklung (ArL) Weser-Ems zum Thema „Jugend bewegt – Zukunft für unsere Orte“ statt. Im Alten Landtag in Oldenburg wurde über das Förderprogramm und laufende Jugendprojekte informiert. Das Grußwort hielt Wiebke Osigus, niedersächsische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, den Impulsvortrag Axel Priebs, Präsident der ARL.
Am Mittwoch, den 6. September 2023 trafen sich im MachMit!-Haus in Goslar rund 35 kommunale Akteure zur regionalen Netzwerkkonferenz, um Konzepte und Projekte zur Stadttransformation kennenzulernen und um sich auszutauschen. Die Keynote hielt Dr.-Ing. Martin Sondermann (ARL). Er wies in seinem Vortrag auf die Bedeutung von Ehrenamt, zivilgesellschaftlichem Engagement und kooperativem Handeln hin: „Wenn es gelingt, eine Kultur des Miteinander zu entwickeln, können Projekte erfolgreich sein und damit einen wichtigen Beitrag zur Transformation erbringen“. Einen ausführlichen Rückblick auf die Veranstaltung gibt die Pressemitteilung der ArL - Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig.
